Epochenbruch – Plattformen, KI und die institutionelle Krise der Demokratie (Teil 3/3): Krise der demokratischen (Kern-)Institutionen

Nie zuvor gab es einen «Epochenbruch» wie diesen – zumal in dieser Wucht und Geschwindigkeit: Internet, Plattformen, Cloud Technologie, Algorithmen und KI stürzen etablierte Institutionen in eine fundamentale Krise.

Basierend auf einer klaren Problem- und Bestandsanalyse der Krise von und der Kritik an Institutionen eröffnet Prof. Dr. Otfried Jarren ebenso pragmatische wie innovative Gestaltungsräume, um Neues zu entwickeln, zu erproben und in den Markt zu bringen.

«Epochenbruch» erscheint dreiteilig: (1) Evidenz institutioneller Probleme in der modernen Gesellschaft, (2) Digitale Revolution – und neue Machtverhältnisse, (3) Krise der demokratischen (Kern-)Institutionen. Lesen Sie nachstehend Teil 3.

Gründe für die aktuelle Krise demokratischer (Kern-)Institutionen

Institutionelle Herausforderungen, Kritik an Institutionen, gab es immer, in allen gesellschaftlichen Bereichen, doch nun stehen zentrale gesellschaftliche und demokratische Institutionen durch endogene und exogene Einflüsse gleichermassen unter Druck.

Wir haben es derzeit in den westeuropäischen Ländern nicht nur mit einem Unbehagen an einzelnen Institutionen zu tun, zumal mit einem Unbehagen, dass wieder schwindet, sondern mit einer grundsätzlichen und zum Teil sogar fundamentalen Kritik an zentralen demokratischen Institutionen und ganzen institutionellen Ensembles. Institutionelle Ensembles, so Medien und die politischen Institutionen, stehen in einem interdependenten Verhältnis zueinander. Sie erbringen füreinander Leistungen und inkludieren dadurch die Bürgerinnen und Bürger. So wird für Einbezug, für Teilhabe gesorgt, Teilnahme angeregt. Und nicht nur das: Die genannten Institutionen legitimieren sich wechselseitig. Nur so kann in einem auf Dynamik angelegten Bereich für hinreichende soziale und politische Stabilität gesorgt werden. Jedes institutionelle Element ist bedeutsam, sie beziehen sich aufeinander, stehen in einem Interdependenzverhältnis zueinander. Das institutionelle Ensemble hat sich im historischen Prozess entwickelt, wurde und wird durch die Gesellschaft ermöglicht, und durch wiederkehrende Handlungen variiert und (aus-)gestaltet.

Etabliert sich nun ein institutionelles System neben dem etablierten, kommt es zu Friktionen. Dies auch deshalb, weil es an einem vermittelnden institutionellen System fehlt. So wie die publizistischen Medien nicht die Kommunikation auf Social Media aufbereiten und darstellen können: Auch hier existieren institutionell verschiedene «Mediensysteme» nebeneinander, die nur selektiv, fallweise aufeinander Bezug nehmen. Und wenn, dann vielfach in einer abgrenzenden, einer konfliktiven Weise. Welcher institutionellen Logik folgen die Gesellschaftsmitglieder? Wie man empirisch sieht, verlieren Journalismus und Medien an Folge-, Zuwendungs-, Nutzungs- und Zahlungsbereitschaft.

Die Krise von Journalismus und Medien hat Auswirkungen auf politische Strukturen und Prozesse, weil die anstehenden Themen, die damit verbundenen Analysen, Bewertungen und Meinungen immer weniger allgemein sichtbar werden. Wenn weniger über politische Meinungs-, Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse berichtet und weniger wahrgenommen wird, so reduziert das die Teilhabe- und Teilnahmemöglichkeiten der Stimmbürgerinnen und -bürger. Und wenn jede und jeder vor allem auf der eigenen Plattform nur noch aktiv ist, desto mehr geht das Wissen über die anderen verloren.

Der Verlust an Berichterstattung bei den publizistischen Medien, die andauernd, kontinuierlich und regelbasiert Gesellschaft beobachten und analysieren, führt zu Zonen, in denen weniger öffentliche Aufmerksamkeit und in der Folge auch Kontrolle existiert. Social Media könnten hier eine Rolle spielen, doch erreichen sie immer nur einen Teil der Gesellschaft und sie werden vor allem von bestimmten Akteuren (nur) be- und genutzt. Zudem wird auf ihnen individuell oder aus einer Gruppen- und Organisationsperspektive, aber nicht bezogen auf die Gesamtgesellschaft und mit Blick auf das Gemeinwohl gehandelt. Die Fragmentierung auf der Anbieterseite hat Folgen für die Nutzungsseite. Die Nutzungsrepertoires werden vielfältiger. Der gemeinsame Bezug auf Themen und folglich Wissen wird geringer. Die Sozialisation in die Gesellschaft nimmt Schaden. Welchen Themen, welche Positionen, welche Meinungen, welche kulturellen Praxen, welche kulturellen Vorstellungen sind vorhanden und werden von wem geteilt? Wie ist es um den common ground bestellt?

Die Etablierung von Social Media und KI, die nicht nationalstaatlichen Regeln unterliegt, hat massive Auswirkungen, weil sie die auf die Gesamtgesellschaft angelegten Institutionen tangieren, diese schwächen, diese in Frage stellen. Social Media-Kommunikation bildet nicht die politischen Geltungsräume, so Gemeinden oder Kantone, ab. Man bezieht sich selektiv auf einzelne Vorgänge, auf einzelnen Themen wie (soziale) bestimmte Gruppen. Es gibt, wie noch bei den Medien üblich, keinen holistischen Blick. Kommunikation wird entkontextualisiert. Aktuelles dominiert zudem (Newsfeed). Im Feed kommt vor allem das vor, was Algorithmen aufgrund vorheriger Nutzung zuteilen. Immer mehr, immer schneller muss die Informations- und Kommunikationsmenge bewältigt werden. Auch Angebote der Medien, so auf Websites oder im e-paper, werden ständig angepasst, verändert: Was gilt? Die Kommunikation der jeweils Beteiligten fliesst, immer schneller sogar, kann aber von anderen kaum noch nachvollzogen werden. Und mittels Social Media erfolgt vor allem die institutionelle (Dauer-)Kritik. Kritik dominiert. Das schwächt die etablierten Institutionen.

Die Institutionalisierung von Social Media und KI stellt einen Epochenbruch dar, es handelt sich um eine Zäsur. Wir stehen, einmal abgesehen von den benannten weiteren Herausforderungen und Krisen, aufgrund allein dieses sozio-technischen Wandels vor einer grundlegenden institutionellen Neuordnung.

Die Krise zentraler Institutionen der modernen, liberal-demokratischen Gesellschaft indiziert den Epochenbruch. Vor allem Institutionen mit gesellschaftsweitem Geltungsanspruch, so Journalismus und Medien, verlieren im Nutzer- und Werbemarkt, büssen an Reichweite ein, verlieren in bestimmten Gruppen an Vertrauen, verlieren ihre kulturelle Bedeutung – und werden hinterfragt. Damit steht der etablierte gesellschaftliche Vermittlungsbereich, ein Herzstück der bisherigen demokratischen Verfasstheit, auf dem Prüfstand. Er unterliegt einem De-Institutionalisierungsprozess.

Wir stehen, wenn wir die Institutionen Journalismus und Medien erhalten und entwickeln wollen, vor Begründungs- und Gestaltungsaufgaben. Das zumal dann, wenn ein Re-Institutionalisierungsprozess angestossen werden soll. Rein kurative Massnahmen, die eine oder andere Förderung, wird nicht ausreichen. Es geht um mehr, um die institutionelle Begründung: Warum bedarf es dieser Institutionen, was sind ihre Leitidee, welche Leistungen sollen sie für wen erbringen? Was wollen wir wie erhalten, was ist überflüssig, was wollen wir neu etablieren?

Epochenbruch im gesellschaftlichen Vermittlungsbereich

Mit dem Epochenbruch wird …

1. schlagartig die Geschichtlichkeit aller Institutionen deutlich sichtbar und wahrnehmbar. Die katholische Kirche mag noch eine eherne Institution sein, Medien und Journalismus waren es nie. Institutionen basieren auf einer bestimmten Gründungsidee, mit ihnen sind bestimmte Erwartungen verbunden, von ihnen werden konkrete Leistungen erwartet. Die Erwartungshaltung ist gewachsen, Erwartungen haben sich zudem verändert. Es zeigt sich nun immer mehr und übergreifend: Institutionen sind fragil, vulnerabel, können verschwinden.
   
   
2. deutlich, dass Institutionen das Ergebnis menschlichen Handelns sind: Die Gesellschaftsmitglieder und die Organisationen der Gesellschaft haben Plattformen oder KI als Offerten angenommen. Social Media lösen Verhaltensänderungen aus (Mikro-Ebene), ebenso Veränderungen innerhalb von Organisationen und zwischen Organisationen (Meso-Ebene) und sie wandeln die gesellschaftliche Vorstellung, das gesellschaftliche Selbstbild («Digitale Gesellschaft»)(Makro-Ebene). Sie sind Sozialtechnologien: Verbindung oder Kombination von Technik und Dienstleistung, selbsterzeugte soziale Erfindungen durch Beteiligung der Betroffenen oder Nutzer. Sie beschreiben sich selbst als Innovationen, sind neue Muster der Bedürfnisbefriedigung, sie ermöglichen, zeigen und repräsentieren neue Lebensstile. Sie repräsentieren und ermöglichen die individualisierte Gesellschaft, stehen damit für ein neues Gesellschaftsverständnis. Tradierte Institutionen, so die publizistischen Medien, gemacht für alle (Massenmedien: Massengesellschaft, Massenkonsum) müssen nun ihre Relevanz beweisen.
   
   
3. die im Zuge der Ausbildung der modernen Gesellschaft entstandene institutionelle Komplexität deutlich: Aufgrund von Wohlstand und linearem Fortschrittsdenken haben wir immer neue Institutionen begründet, bestehende ausdifferenziert, also aus- und angebaut, aber zumeist nichts aufgegeben. Differenzierung und Spezialisierung als Fortschrittserzählung. Es entstand eine kaum mehr überschaubare institutionelle Hyperkomplexität. Wir stellen abnehmendes institutionelles Wissen in der Gesellschaft fest, sehen institutionelle Blockaden. Beklagt wird ein zu viel vom Gleichen. Die Kritik an mangelnder Effizienz, Bürokratie, Gehältern oder Privilegien, zumal im staatsnahen Sektor, nimmt zu.
   
   
4. offenbart sich der parallel zum institutionellen Wachstum der Wandel hin zu einer «Organisationsgesellschaft»: Unterhalb der Institutionen wurden immer mehr Organisationen etabliert, um den steigenden Leistungserwartungen zu genügen, um institutionelle Defizite auszugleichen.[1] Die Institutionen jonglieren mit immer mehr Organisationen, gründen aus, um Widersprüche zu überdecken. Organisationen stehen zumeist in einem Wettbewerb zueinander. Sie entwickeln und pflegen eigene Programme, u. z. Zweckprogramme, nicht Werte, und diese sind den individuellen Optionen vorausgesetzt. Das aber zahlt nicht ohne weiteres auf die Institution ein. Im Gegenteil: Organisationen wurden omnipräsent, differenzieren Angebote, flaggen sich aus, drängen in den Vordergrund, machen das Geschäft. Institutionen bleiben im Handlungsalltag blass, geraten aus dem Blick, verlieren ihren Charakter.
   
   
5. die Organisationswerdung der Institutionen, ihre Verzweckung und Vermarktlichung, ist in allen gesellschaftlichen Bereichen sichtbarer. Ein Effekt: Anstieg an Prozessen. Eine Folge: Ökonomisierung. Eine Auswirkung: Dienstleistungserwartungen. Organisationale Effizienzwünsche statt normativer Erwartungshaltungen nehmen zu. Die individuellen Erwartungen richten sich stärker auf Organisationen, weniger auf Institutionen. Man ruft überall nach dem Full Service, der besseren Dienstleistung, der schnellen, der passenden Lösung. Die Erwartungs- und Dienstleistungsmentalität etabliert sich in allen gesellschaftlichen Bereichen. In der Politik möge es doch bitte eine CEO-Monarchie geben oder bei den Kirchen die jeweils gewünschte Dienstleistung bei Bedarf.
   
   
6. deutlich, dass vor allem jene Institutionen und Organisationen unter Druck sind, die sich aufgrund ihrer Leitidee und ihres professionellen Anspruchs auf die Gesamtgesellschaft beziehen. Individualisierung, Wertepluralität, Wahlhandlungsmöglichkeiten, Wechselbereitschaft und Dynamisierung sind Folgen des sozialen Differenzierungsprozesses auf der Handlungsebene der Gesellschaft. Die steigende Mikrovariabilität kann von Journalismus und Medien weder institutionell noch organisational bewältigt werden. Folglich ist die Anzahl von Netzwerken und von Organisationen, die Informations- und Kommunikationsleistungen erbringen, mit dem Internet und den Plattformen rasch angewachsen. Dieser Prozess erfährt mit KI und KI-Agenten einen abermaligen Schub. Die Iterativität aller sozialen Prozesse und die zunehmende Informalität der organisationalen Verfahren schwächt die Institutionen. Die KI wirkt als abermaliger Beschleuniger.

Solutionismus: Der unaufhaltsame Aufstieg von Plattformen und KI?

Plattformen, KI und KI-Agents stehen für Lösungen, sie begründen und propagieren den Solutionismus (Evgeny Morozov). Also den Glauben der Verbesserung der Welt durch Big Data und digitale Tools und Prozesse. Es ist verkürzt, KI nur als Tool zu begreifen und nutzen zu wollen. Plattformen, KI und KI-Agents sind mehr: Zum einen sind sie neue Institutionen und zum anderen bilden zudem einen gänzlich neuen Organisationstyp aus. Sie sind beides. In dieser doppelten Institutionalisierung ist ihr Erfolg begründet.

 
Die Wucht des von ihnen ausgelösten sozialen Wandels ergibt sich einerseits aus dieser doppelten Institutionalisierung und andererseits aufgrund ihrer katalytischen Funktion: Alle anderen gesellschaftlichen Institutionen und Organisationen sind auf ihre Leistungen in der einen oder anderen Weise angewiesen, müssen sich bei ihrer Vermittlungs-, aber auch bei Transaktionstätigkeit neu ausrichten.

Plattformen und KI wirken als Meta-Organisationen: Sie sind nicht nur Hard- und Software, sie sind soziale Orgware. Anbieter, Ermöglicher, Erlediger. Wir verlangen, sie dienen, wir wollen, sie liefern. Sie erwarten keine Mitgliedschaft, erlauben den Ein- und Austritt, sind vielfach kostenlos, erwarten keine normative Bindung.

Dieser soziale Institutionalisierungsprozess hat Wucht, weil tagtäglich Plattformen (und auch KI) genutzt werden. Diese Institutionen sind, im Unterschied zu vielen etablierten Institutionen, im Alltag und in der Lebenswelt sehr präsent und tief verankert. Der Prozess dieser Neuinstitutionalisierung geht einher mit der De-Institutionalisierung etablierter, sich normativ ausflaggender Institutionen mit gesamtgesellschaftlichem Anspruch. Sie erscheinen entrückt, sie sind weniger in Lebenswelt und Alltag noch präsent. Ihr Zeit scheint abgelaufen, wenn, ja, wenn sie nicht eine Re- oder Neu-Institutionalisierung erfahren. Das kann durch Politik oder Staat nur partiell angegangen werden, denn es handelt sich um gesellschaftliche Institutionen. Um Institutionen, die individuell ge- und benutzt werden. Über Plattform- oder KI-Nutzung entscheiden die Nutzer, nicht der Staat. Die Gesellschaft ist gefragt, sie muss institutionell ihre eigenen Kommunikationsbedingungen mitgestalten wollen. Dazu kann sie ermächtigt, durch Wissen, Reflexion und Interaktion ermutigt werden.

Social Media und KI als institutionelle Entwicklungs- und Gestaltungsaufgabe

Die sozio-technische Revolution ist noch nicht abgeschlossen. Noch sind Antworten auf diesen Prozess undeutlich, vorläufig. Was tun? Regulieren, entwickeln, gestalten? Regulatorisch hat die EU mit einer Reihe von Gesetzen einen ersten Versuch gemacht, die Schweiz hat nun auch reagiert, plant eine Teilregelung für Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen. Doch entwickeln und gestalten?

Es ist offensichtlich, dass es einer erheblichen sozialen Innovationskraft bedarf, um eigene institutionelle Zielsetzungen im digitalen Bereich zu implementieren. Auch wenn die Ressourcen verfügbar sind, so bedarf es starker (und wohl auch neuer, anderer) sozialer Ideen und eines anderen Mindsets, um erfolgreich innovieren zu können. Plattformen und KI basieren auf starken sozialen Ideen. Allerdings bislang auf Ideen und Vorstellungen, die zu Teilen nicht mit europäischen Werten und Zielen in Übereinstimmung gebracht werden können oder sollten. Es gilt, den eigenen, einen europäischen Weg zu finden. Dies nicht zuletzt auch mit Blick auf die Erhaltung und Weiterentwicklung unserer (demokratischen) Institutionen. Es geht weder um Heimat- noch um Branchenschutz, es geht schlicht darum, die Kerninstitutionen der liberalen Demokratie für das digitale Zeitalter weiterzuentwickeln. Das ist höchst anspruchsvoll, die vielen institutionellen Blockaden beispielsweise im Medienbereich zwischen den Verlagen und der SRG zeigen das an. Doch wenn wir weiterkommen wollen, so bedarf einer klaren, offenen Problem- und Bestandsanalyse und einer zielorientierten, vom nötigen Pragmatismus geprägten Debatte. Das gehört zur Schweizer DNA. Und Neues zu entwickeln, zu erproben und in den Markt zu bringen sollte gelingen. Die Voraussetzungen für digitale Innovationen Swiss Made sind gut.

Literaturhinweis

[1] Wieland Jäger/Uwe Schimank (Hrsg.)(2005), Organisationsgesellschaft. Facetten und Perspektiven. Wiesbaden.

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Epochenbruch – Plattformen, KI und die institutionelle Krise der Demokratie

Teil 1: Evidenz institutioneller Probleme in der modernen Gesellschaft
Teil 2: Digitale Revolution – und neue Machtverhältnisse
Teil 3: Krise der demokratischen (Kern-)Institutionen

Kurzporträt Prof. Dr. Otfried Jarren

Bildnachweis: Titelbild Williams College, Williamstown, MA, USA; Porträtbild USZ Universität Zürich